Ablehnung durch das Kammergericht
Rejectio inter iudicibus: Wenn das Kammergericht das Landgericht aus Besorgnis der Befangenheit ablehnt ...
Rejectio inter iudicibus: Wenn das Kammergericht das Landgericht aus Besorgnis der Befangenheit ablehnt ...
Ob die Besorgnis der Befangenheit begründet ist oder nicht, scheint auch davon abzuhängen, ob der abgelehnte Richter zugunsten eines Angeklagten oder zu dessen Lasten voreingenommen ist.
Befangene Richter gibt es tatsächlich. Und zwar ganz sicher mehr, als uns die entsprechende Rechtsprechung zur Befangenheit glauben machen will. Schwierig ist es jedoch, sie loszuwerden. Das zeigt ein älterer Fall aus Rostock.