Existenzrecht: Rechtsbegriff oder Bekenntnis?
Existenzrecht: Rechtsbegriff oder Bekenntnisformel? Eine juristische Einordnung des Streits um Vanessa Vedi Emde.
Existenzrecht: Rechtsbegriff oder Bekenntnisformel? Eine juristische Einordnung des Streits um Vanessa Vedi Emde.
„Stinkende Schweinegesichter“ - die Rechtslage: keine Beleidigung, keine Volksverhetzung, nur eine nicht beleidigungsfähige Partei.
„Jetzt knallts'! Wir stellen Strafanzeige gegen Krömer.“ Dennis Hohlloch tönt herum, als hätte er gerade persönlich das rechtskräftige Urteil an die Tür des Moabiter Kriminalgerichts genagelt und den zur Maximalstrafe verurteilten Kurt Krömer gleich mit in eine KnastZelle abgeführt.
Wer einen erfundenen Fahrer benennt, um ein Supermarkt-Knöllchen loszuwerden, tauscht ein Problem mit einem Wert von 30 Euro gegen ein strafrechtliches.