Existenzrecht: Rechtsbegriff oder Bekenntnis?
Existenzrecht: Rechtsbegriff oder Bekenntnisformel? Eine juristische Einordnung des Streits um Vanessa Vedi Emde.
Kategorie: Politisches
Schweinegesichter, Quatsch-Jura, Affenstall
„Stinkende Schweinegesichter“ - die Rechtslage: keine Beleidigung, keine Volksverhetzung, nur eine nicht beleidigungsfähige Partei.
Gestellte Anzeigen und Schweinegesichter
„Jetzt knallts'! Wir stellen Strafanzeige gegen Krömer.“ Dennis Hohlloch tönt herum, als hätte er gerade persönlich das rechtskräftige Urteil an die Tür des Moabiter Kriminalgerichts genagelt und den zur Maximalstrafe verurteilten Kurt Krömer gleich mit in eine KnastZelle abgeführt.
Keine Party mit Massenmördern
Nähe kann sich wie Fürsorge anfühlen. Manchmal ist sie das Gegenteil. Sevim Dağdelen nennt es Dialog. Es ist Solidarität mit Kriegsverbrechern.
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Warum stoppt ihn niemand?
Trump verhält sich seit Jahren auffällig. Die US-Verfassung hat einen Notausgang — den 25. Zusatzartikel. Niemand zieht ihn. Warum? Weil alle, die es könnten, von ihm profitieren.
Gibt es doch: Das Beweisverwertungsverbot!
Mit so einer Folge des Cannabisgesetzes (CanG) hatte (nicht nur) die Legalize-It-Fraktion nicht gerechnet.
Migranten, Pianisten und Zahnärzte
Wir leben in einer sonderbaren Welt, die von Menschen gestaltet wird, von denen ich eine bessere Leistung erwartet hätte. Dazu eine unscharfe Darstellung auf der Suche nach einer Ursache.